1.500 Menschen haben am 16.11.2013 den Weg nach Schneeberg gefunden um ein Zeichen gegen die rassistische Stimmung in Schneeberg zu setzen. Und auch einige Schneebeger_innen fanden sich zu einer weiteren Demonstration zusammen, um sich von der NPD und ihren Sympathisant_innEn zu distanzieren. Vielen Dank an alle die da waren! Wir werden das Geschehen in Schneeberg weiterhin im Fokus behalten!
Unser Blick richtet sich auch auf die anderen Orte an denen sich der deutsche Mob gegen Asylsuchende zusammenrottet: Greiz, Leipzig Schönefeld, Rötha, Chemnitz, etc..
Demnächst wird ein Plakat mit Unterschriften von Anwohner_innen aus Herten in dessen Partnerstadt Schneeberg geschickt, auf dem sich Hertener_innen gegen den Rassismus in Schneeberg wenden.

Pressespiegel:

  • unmoeglichmachen

    Konsequenzen ziehen – Das „Flaggschiff“ segelt weiter. Was bleibt?

    Die Kampagne unmöglichmachen hat ein Resume der NPD-„Deutschlandtour“ und der Gegenproteste gezogen. Leseempfehlung!

    Konsequenzen ziehen – Das „Flaggschiff“ segelt weiter. Was bleibt?

    Das Spektakel ist vorüber – sollte es denn eines gewesen sein. 13 Städte hat die NPD mit ihrem zum „Flaggschiff“ hochstilisierten Kleinlastwagen in Baden-Württemberg angefahren. Mittlerweile ist der Bundestagswahltross der faschistischen Partei in Richtung Bayern und Osten weitergezogen. Zeit also um eine erste, kurze Bilanz zu ziehen.

    Vor etwa 2 Monaten haben wir die Kampagne „Ob Straße, Köpfe oder Parlamente: Kein Fußbreit den Faschisten! – Den Wahlkampf der NPD unmöglich machen!“ ins Leben gerufen. Unsere Zielsetzung war und ist bis heute den NPD-Wahlkampf bestmöglich zu sabotieren und die öffentliche Präsenz der Faschisten, ob nun in Form von Plakaten, Kundgebungen oder Infoständen, durch antifaschistischen Protest maximal einzuschränken. Mit der Ankündigung des Bundesvorstands der NPD, auch in diesem Jahr eine Kundgebungstour durch die BRD zu veranstalten, stellte sich auch für uns in diesem Kontext die Frage der Gegenaktivitäten.

    Die „Flaggschifftour“ in Baden-Württemberg

    In mehreren Orten waren wir direkt in die Proteste gegen das „Flaggschiff“ involviert, haben sie initiert und – teilweise in Zusammenarbeit mit anderen Akteureninnen und Akteuren- geplant. Andererorts waren wir aus verschiedensten Gründen zum Zuschauen verdammt. Alles in allem haben sich nach unseren Einschätzungen etwa 2000 Menschen an den Protesten gegen die 13 Stationen der NPD in Baden-Württemberg beteiligt. Regional hat sich diese Zahl jedoch sehr unterschiedlich niedergeschlagen. Dazu ein kurzer Überblick: Knapp 600 Menschen verzögerten die Abreise des Nazikonvois in Reutlingen um knapp anderthalb Stunden. Auch in Heilbronn, Mannheim, Stuttgart, Karlsruhe, Ludwigsburg und Offenburg stellten sich mehrere hundert Menschen den Faschisten entgegen. Dennoch muss erwähnt werden, dass die antifaschistischen Kundgebungen in Crailsheim, Aalen, Singen, Ulm, Pforzheim und Göppingen weit weniger gut besucht waren. In Sinsheim hat eine der wenigen NPD-Kundgebungen bundesweit stattgefunden, der keinerlei antifaschistischer Protest entgegengesetzt wurde.

    Dass der antifaschistische Protest oft nur unkronkret blieb, daran hat auch die Polizei ihren Anteil. Die in Baden-Württemberg eingesetzten Hundertschaften und Spezialkräfte sorgten selbst dort, wo Protest konkreter wurde, für den reibungslosen Ablauf der Naziveranstaltung. Martialische Präsenz, weitläufig mit Hamburger Gittern abgesperrte Kundgebungsorte, Reiseeskorte, Platzverweise, präventive Festnahmen – auch die südwestdeutsche Polizei hat aus den Protesten der vergangenen Jahre ihre Konsequenzen gezogen. Das skizzierte Vorgehen der Einsatzkräfte mündete schließlich, unterstützt durch andere Aspekte, wie beispielsweise die kurzfristige Mobilsierungszeit und die schwierigen Termine unter der Woche, in einer fast störungsfreien Nazifahrt durch Baden-Württemberg.

    Das Konzept „Flaggschiff“

    Um die Gegenaktivitäten in den richtigen Bezug zu setzen, ist es sicherlich notwendig das Konzept „Flaggschiff“ genauer zu betrachten. Zu oft ist im Kontext der Gegenproteste die Relevanz der faschistischen Kundgebungstour herabgesetzt worden. Das dabei hauptsächlich angeführte Argument bezieht sich grob umrissen auf die, in dieser Hinsicht angeführte, mangelnde Relevanz der Nazikundgebungen. Die antifaschistische Bewegung solle sich an diesen Kleinkundgebungen nicht abarbeiten, so deren VerfechterInnen. Das sehen wir anders: Sicherlich, für die NPD als Struktur bietet die Form der Aktivität wenig Entwicklungspotential. Die „Deutschlandtour“ ist fast ausschließlich vom Bundesvorstand geplant und wird auch von diesem maßgeblich durchgeführt, lokale Strukturen erhalten, wenn überhaupt,erst kurzfristig über den Tourstop in der eigenen Stadt Bescheid. Die Besetzung der Kundgebungen verdeutlicht dies – die Stammbelegschaft rund um wichtige Bundesfunktionäre wurde regional höchstens ergänzt. Auch die Zeiten der Veranstaltungen sind nicht darauf ausgelegt möglichst viele rechte Aktivisten die Partizipation zu ermöglichen. Letztlich zielt die „Flagschifftour“ aber darauf auch nicht ab.

    Bleiben die anderen Seiten dieser Aktionsform. Die erhoffte und oft auch befriedigte Hoffnung auf mediale Präsenz in der bürgerlichen Presse ist dabei ein Aspekt. Wesentlich zentraler ist das, was tatsächlich auf der Straße passiert: Die Möglichkeit annähernd flächendeckend in der gesamten BRD Kundgebungen durchzuführen und damit ihre menschenverachtende Hetze ganz konkret unter die Bevölkerung zu tragen, ermöglicht der NPD auch, sich als AkteurIn mit bundesweiter Bedeutung darzustellen. Hetze gegen MigrantInnen, Andersdenkende oder politische Gegner werden per Großanlage auf die Innenstadtplätze der BRD transportiert. Der lautstarke Protest vieler tausender AntifaschistInnen ändert an diesem Punkt, abgesehen von der unmittelbaren Kundgebungsumgebung, leider wenig. Mit der verhältnismäßig hohen Anzahl an Kundgebungen und den durch die Umstände erschwerten Gegenprotest versucht die NPD zur politischen Normalität zu werden.

    Erwähnt sein diesem Zusammenhang der Landtagswahlkampf 2011 in Mecklenburg-Vorpommern: Imbissbunden mit NPD-Infozelt vor Plattenbausiedlungen gehörten damals ins Bild der Vorwahlphase. Ohne jegliche Form der antifaschistischen Intervention war es der faschistischen Partei möglich,um Stimmen zu werben und sich als etablierte politische Kraft zu präsentieren. NPD-Auftritte kleinzureden oder gar von Protesten abzusehen spielt diesem Ziel mehr als nur in die Hände.

    Und die von den Faschisten erhofften Anknüpfungspunkte finden sich. Um nur ein aktuelles Beispiel zu nennen,  seien hier nur die Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Berlin-Hellersdorf erwähnt. Die NPD griff dort, teilweise mithilfe des „Flaggschiffs“, die ausländerfeindliche Stimmung gegen ein Flüchtlingsheim in Teilen der dortigen Bevölkerung auf und kanalisierte sie. Auf der Kundgebung der faschistischen Partei fanden sich, neben dem eigenen Parteianhang, zahlreiche BewohnerInnen des Berliner Stadtteils wieder. Die dort propagierte Stoßrichtung unterschied sich nur in Nuancen von dem der vorangegangenen Kundgebung der „Deutschlandtour“.

    Konsequenzen ziehen – aktiv werden!

    Die „Flaggschifftour“ der NPD durch Baden-Württemberg ist mit Sicherheit kein Erfolg für die NPD gewesen, aber, und das ist der Knackpunkt, es war auch keine Niederlage für die Faschisten. Anders als noch im vergangenen Jahr konnte die Nazipartei 2013 alle geplanten Kundgebungen abhalten und wurde nur in etwas mehr als der Hälfte der Städte mit aussagekräftigem Protest konfrontiert. Doch selbst dieser Protest konnte die erhoffte Wirkung nicht entfalten. Eindimensional beschränkten sich die antifaschistischen Aktionen in vielen Orten auf das Übertönen der faschistischen Propaganda, an vielen Stellen wirkte der Protest desorganisiert – da nehmen wir uns nicht aus.

    Unserer Ansicht nach gibt es mehrere Ebenen derer sich die antifaschistische Bewegung annehmen muss, um zumindest die Grundlagen für einen wirkungsvollen Protest auch gegen das „Flaggschiff“ zu schaffen. In erster Linie ist es notwendig viele gesellschaftliche Akteurinnen und Akteure in die Aktionen gegen die Nazis miteinzubeziehen. Einerseits stärken breite Bündnisse die Mobilisierungsfähigkeit, andererseits sorgen sie für eine Sensibilisierung der beteiligten Kräfte. Langfristig angelegte Bündnistrukturen gegen Rechts erleichtern einen weiteren Punkt: Kurzfristige bzw. zeitpunktunabhängige Mobilsierungen. Die Termine unter der Woche und die Umgruppierung der Kundgebungsorte durch die NPD waren, neben der massiven Polizeipräsenz, mit ausschlaggebenden Punkte, die zur Schwächung der Proteste beigetragen haben. In Städten, in denen breite und spektrenübergreifende Bündnisse existieren, ist es wesentlich besser gelungen, eine größere Menschenmenge für Gegenproteste zu sammeln.

    Letztlich ist jedoch die fehlende Flexibilität der Aktionsformen der in unseren Augen ausschlaggebende Punkt für die Misserfolge bei den Protesten gegen das „Flaggschiff“. Die antifaschistische Bewegung tut nicht gut daran, sich von vorne herein in der Wahl ihrer Mittel zu beschränken. Das gilt umso mehr,wenn die Ausgangslage sich derart darstellt, wie sie das bei der „Flaggschifftour“ getan hat. Schließlich waren Kundgebungsorte und Reiseverlauf zumindest im Groben seit längerer Zeit bekannt. Oft genug lagen nur wenige Meter zwischen Nazis und dem antifaschistischen Protest.

    Es ist 2013 nicht gelungen das „Flaggschiff“ zu stoppen oder gar zu versenken, wie es allzuoft eigentlich richtigerweise propagiert wurde. Die NPD wird wieder kommen – Zeit sich genau darüber Gedanken zu machen.

    unmoeglichmachen-Kampagne, September 2013

    Quelle:  https://linksunten.indymedia.org/de/node/95619

    19.09. Chemnitz/Dresden

    Chemnitz:
    http://www.endstation-rechts.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=8504:kein-publikum-f%C3%BCr-past%C3%B6rs&Itemid=773

    Am frühen Nachmittag versammelten sich etwa 70 Teilnehmer auf der Gegendemonstration, die der sächsische Landeschef von Bündnis 90/Die Grünen, Volkmar Zschocke, angemeldet hatte. Ihnen gegenüber standen etwa zehn bis fünfzehn Neonazis, die mit den Wahlplakaten der NPD ausgestattet waren.

    Dresden:
    https://www.addn.me/nazis/npd-bundestagswahlkampf-in-dresden/

    Als der Tross aus einem LKW und zwei Kleinbussen mit etwas Verspätung im Stadtzentrum eintraf, hatten sich etwa einhundert Meter entfernt schon knapp 150 Menschen eingefunden. Im Laufe der folgenden zwei Stunden stieg die Zahl der protestierenden Menschen auf rund 300.

    18.09. Jena/Erfurt

    Jena:
    http://www.jenapolis.de/2013/09/npd-durfte-in-jena-neben-drei-schulen-in-lobeda-wahlkampf-abhalten/ (mit Video)

    Eingefunden hatten sich ca. 100 Bürger, angefangen über Lokal- Landes- und Bundespolitiker, aber auch viele Akteure zivilgesellschaftlicher Gruppen aus Jena. Bis ca. 10.30 Uhr waren dann aber keine NPD Aktivisten in Sichtweise. Wenige Minuten später wurde bekannt, dass der LKW der NPD bereits zur Kundgebung auf dem Platz gegenüber Kaufland die Lautsprecher und Plakate aufgebaut habe. Genau an der Stelle, wo sich drei Jenaer Schulen (Saaletal-Grundschule, Staatliche regionale Förderzentrum ”Janis-Schule” und die Kalaidoskop) anschließen. Laut und unmissverständlich schalten weit über den Platz die Lautsprecher der NPD. Auch gut zu hören in den Schulen, wie uns später berichtet wurde. In einer Schule hatten Kinder sogar Angst, da vor den Fenstern laut NPD Sprüche zu hören waren. […]
    Mittlerweile waren es über 300 Teilnehmer der Gegendemonstration. […]
    Ein netter Abschluss bleibt. derzeit stehen die Fahrzeuge der NPD noch immer in Lobeda. Die Polizei lässt sie nicht mehr wegfahren, immerhin haben die Fahrzeuge keine Nummernschilder mehr. Somit bleibt Erfurt heute von dieser Art von Veranstaltung verschont.

    „NPD Kleinbus wollte wie es scheint in die Menge fahren. Polizist stellte sich vorher deutlich dagegen.“
    Quelle: https://twitter.com/WielandRose

    „Danke an den Pizzaservice, der uns die Pizzen trotz Fakebestellung der #NPD die Pizzen für die BlockiererInnen geschenkt hat!“
    Quelle: Jena JG Stadtmitte

    Erfurt:
    http://wahl.thueringer-allgemeine.de/web/wahl/wk193/detail/-/specific/NPD-Kundgebung-in-Erfurt-traf-auf-friedlichen-Protest-877187725

    Auf rund 150 Gegendemonstranten traf am Nachmittag die Kundgebung der NPD…

    17.09. Magdeburg/Halle/Leipzig

    Magdeburg:
    http://www.volksstimme.de/nachrichten/magdeburg/1143754_Protest-gegen-NPD-Kundgebung.html

    Mehr als 100 Menschen haben am Dienstagvormittag auf dem Magdeburger Bahnhofsvorplatz gegen eine Wahlkampfveranstaltung der NPD mit etwa 10 Teilnehmern protestiert

    Halle:
    http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/halle/protest-gegen-npd-in-halle100.html

    In Halle haben etwa 300 Demonstranten einen Wahlkampfauftritt der rechtsextremen NPD auf dem Marktplatz verhindert. Nach Angaben der Polizei wurde der Werbetruck der NPD in der Rathausstraße aufgehalten.

    Leipzig:
    http://www.lvz-online.de/leipzig/polizeiticker/polizeiticker-leipzig/rund-400-leipziger-stellen-sich-npd-in-den-weg-kundgebung-an-den-ostplatz-verlegt/r-polizeiticker-leipzig-a-206743.html

    Aufgrund der Anzahl von 400 Protest-Teilnehmern sei der Stopp der NPD-„Deutschlandtour“ vom Augustusplatz an den wenige Kilometer entfernten Ostplatz verlegt worden[…] Die Nachricht von dem alternativen Veranstaltungsort sprach sich unter den Gegenprotestlern schnell herum. Rund 200 folgten dem Aufruf des Aktionsnetzwerkes „Leipzig nimmt Platz“, sich am Ostplatz einzufinden.

    16.09. Kassel/Braunschweig

    Kassel:
    http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36086&key=standard_document_49623907 (mit Video)

    „Nazis raus“ und „haut ab“ haben in Kassel rund 500 Gegendemonstranten bei einer Wahlkampf-Veranstaltung der NPD skandiert. Deren Anhänger waren nur spärlich erschienen – trotzdem kam es zu Ausschreitungen.

    Radio HNA: http://www.hna.de/lokales/kassel/heute-kassel-gegendemonstration-3113491.html

    Braunschweig:

    Ticker: https://twitter.com/gegenrechtsBS

    14.09. Hanau/Bad Hersfeld

    Hanau:
    http://www.fr-online.de/hanau/hanau-npd-kundgebung-lautstarker-protest,1472866,24331696.html

    Rund 200 Demonstranten, als „Bündnis der Vielfalt“ aktiviert, standen, durch einen dichten Polizei-Kordon abgeschirmt, einem knappen Dutzend Neonazis gegenüber. Sie kämpften mit Megaphonen, Lärm-Instrumenten und mit Unterstützung einer Musikband gegen die demokratiefeindlichen Parolen. Die Polizei meldete sieben Festnahmen. Es gab drei Verletzte, unter ihnen zwei Beamte.

    Bad Hersfeld:
    http://www.hersfelder-zeitung.de/nachrichten/lokales/bad-hersfeld/macht-euch-heim-3112541.html

    Mit Pfiffen und Nazis-raus-Rufen haben rund 250 Bürger am Samstag friedlich gegen die NPD-Kundgebung am Bad Hersfelder Bahnhof und für Toleranz demonstriert.

    13.09. Wetzlar/Giessen

    Wetzlar:
    Mit Video: http://www.mittelhessen.de/lokales/region-wetzlar_artikel,-NPD-Auftritt-in-Wetzlar-Schuh-gegen-Apfel-_arid,176183.html

    Einziges Vorkommnis sei ein Schuhwurf eines Bhagwan-Anhängers in Richtung Holger Apfel gewesen. Der Schuh, so Rehr, habe aber niemanden getroffen und verletzt. Der Bhagwan-Anhänger hätte sich im Anschluss wieder der Meditation hingegeben…


    Quelle: https://twitter.com/gjldk/status/378451222489231360/

    Giessen:
    http://www.giessener-allgemeine.de/Home/Stadt/Uebersicht/Artikel,-Hunderte-protestierten-gegen-NPD-Auftritt-_arid,445760_regid,1_puid,1_pageid,113.html

    An der Ecke Löwengasse/Seltersweg demonstrierten mehrere hundert, vorwiegend junge Leute gegen die Anwesenheit der Neonazi-Partei in Gießen und skandierten »Nazis raus, Nazis raus« oder »haut ab, haut ab«.

    12.09. Rüsselsheim/Frankfurt/Friedberg

    Rüsselsheim:
    http://www.main-spitze.de/region/ruesselsheim/13437255.htm

    Der Rest der Worte ging unter in einem Konzert mit Trillerpfeifen, Buh-Rufen und Sprechchören („Haut ab!“, „Einpacken!“, „Nazis raus!“) von etwa 300 Rüsselsheimern, die den Rechtsaußen nicht nur gar nicht zuhören wollten, sondern ab 9 Uhr erschienen waren, um als Gegendemonstranten aufzutreten.


    Quelle: https://twitter.com/fnkbnr

    Frankfurt:
    Der Link zum Presseartikel (in der Frankfurter Rundschau) fehlt an dieser Stelle, da die FR ein NPD Zitat im Titel verwendet und wir dies hier nicht wiederholen werden.

    Knapp 100 Menschen sind zum Willy-Brandt-Platz gekommen, um das nicht unkommentiert stehen zu lassen. Mit Fahnen der IG Metall, Trillerpfeifen und Rufen wie „Haut ab“ und „Nazis raus“ versuchen sie, die zwölf NPD-Anhänger zu übertönen.


    Quelle: Facebook

    Friedberg:

    #NPD-Kundgebung vor der Burg in #Friedberg: Rund ein Dutzend Rechtsextremisten bieten zehnmal soviele Gegendemonstranten Paroli

    Quelle: https://twitter.com/Jens_Joachim

    11.09. Würzburg/Aschaffenburg/Hanau

    Würzburg:
    http://www.radiogong.com/index.php?id=regionalnews-lokalnachrichten&singelid=33699
    (mit Fotoalbum)

    Rund 200 Würzburger gegen 16 Rechte – mit massivem Gegenwind hatte am Mittwochmittag eine Wahlkampfveranstaltung der NPD in Würzburg zu kämpfen.[…] Mit Trillerpfeifen übertönten sie die Reden der NPD.

    Aschaffenburg:
    Ticker auf mein-netz.de: http://www.main-netz.de/nachrichten/region/frankenrhein-main/franken-kurz/art4006,2744115

    14 Uhr: Rund 400 Gegendemonstranten stehen dem sitzenden und wartenden braunen Elend gegenüber.

    http://www.op-online.de/lokales/nachrichten/hanau/polizei-stoppt-neonazi-npd-kundgebung-hanau-3107128.html

    Nach einer Kundgebung der Rechtsextremen in Aschaffenburg, die von lautstarken Protesten von 400 Menschen begleitet wurde, kam es zu Zwischenfällen: NPD-ler sollen eine Personengruppe und dann einen Radfahrer mit Löschschaum besprüht haben. Der Biker wurde verletzt. Der NPD-Tross wurde von der Polizei gestoppt. „13 Personen wurden vorläufig festgenommen und zur Dienststelle gebracht“…

    Hanau:
    http://www.op-online.de/lokales/nachrichten/hanau/polizei-stoppt-neonazi-npd-kundgebung-hanau-3107128.html

    In der Brüder-Grimm-Stadt hatte sich um 16 Uhr eine Protestdemonstration mit rund 400 Menschen gegen den Neonazi-Auftritt formiert. […] Zweieinhalb Stunden harrten die Gegendemonstranten und ein Polizeiaufgebot aus, dann war klar: Die NPD kommt nicht.