Archiv der Kategorie: Allgemein

1.500 Menschen haben am 16.11.2013 den Weg nach Schneeberg gefunden um ein Zeichen gegen die rassistische Stimmung in Schneeberg zu setzen. Und auch einige Schneebeger_innen fanden sich zu einer weiteren Demonstration zusammen, um sich von der NPD und ihren Sympathisant_innEn zu distanzieren. Vielen Dank an alle die da waren! Wir werden das Geschehen in Schneeberg weiterhin im Fokus behalten!
Unser Blick richtet sich auch auf die anderen Orte an denen sich der deutsche Mob gegen Asylsuchende zusammenrottet: Greiz, Leipzig Schönefeld, Rötha, Chemnitz, etc..
Demnächst wird ein Plakat mit Unterschriften von Anwohner_innen aus Herten in dessen Partnerstadt Schneeberg geschickt, auf dem sich Hertener_innen gegen den Rassismus in Schneeberg wenden.

Pressespiegel:

  • Konsequenzen ziehen – Das „Flaggschiff“ segelt weiter. Was bleibt?

    Die Kampagne unmöglichmachen hat ein Resume der NPD-„Deutschlandtour“ und der Gegenproteste gezogen. Leseempfehlung!

    Konsequenzen ziehen – Das „Flaggschiff“ segelt weiter. Was bleibt?

    Das Spektakel ist vorüber – sollte es denn eines gewesen sein. 13 Städte hat die NPD mit ihrem zum „Flaggschiff“ hochstilisierten Kleinlastwagen in Baden-Württemberg angefahren. Mittlerweile ist der Bundestagswahltross der faschistischen Partei in Richtung Bayern und Osten weitergezogen. Zeit also um eine erste, kurze Bilanz zu ziehen.

    Vor etwa 2 Monaten haben wir die Kampagne „Ob Straße, Köpfe oder Parlamente: Kein Fußbreit den Faschisten! – Den Wahlkampf der NPD unmöglich machen!“ ins Leben gerufen. Unsere Zielsetzung war und ist bis heute den NPD-Wahlkampf bestmöglich zu sabotieren und die öffentliche Präsenz der Faschisten, ob nun in Form von Plakaten, Kundgebungen oder Infoständen, durch antifaschistischen Protest maximal einzuschränken. Mit der Ankündigung des Bundesvorstands der NPD, auch in diesem Jahr eine Kundgebungstour durch die BRD zu veranstalten, stellte sich auch für uns in diesem Kontext die Frage der Gegenaktivitäten.

    Die „Flaggschifftour“ in Baden-Württemberg

    In mehreren Orten waren wir direkt in die Proteste gegen das „Flaggschiff“ involviert, haben sie initiert und – teilweise in Zusammenarbeit mit anderen Akteureninnen und Akteuren- geplant. Andererorts waren wir aus verschiedensten Gründen zum Zuschauen verdammt. Alles in allem haben sich nach unseren Einschätzungen etwa 2000 Menschen an den Protesten gegen die 13 Stationen der NPD in Baden-Württemberg beteiligt. Regional hat sich diese Zahl jedoch sehr unterschiedlich niedergeschlagen. Dazu ein kurzer Überblick: Knapp 600 Menschen verzögerten die Abreise des Nazikonvois in Reutlingen um knapp anderthalb Stunden. Auch in Heilbronn, Mannheim, Stuttgart, Karlsruhe, Ludwigsburg und Offenburg stellten sich mehrere hundert Menschen den Faschisten entgegen. Dennoch muss erwähnt werden, dass die antifaschistischen Kundgebungen in Crailsheim, Aalen, Singen, Ulm, Pforzheim und Göppingen weit weniger gut besucht waren. In Sinsheim hat eine der wenigen NPD-Kundgebungen bundesweit stattgefunden, der keinerlei antifaschistischer Protest entgegengesetzt wurde.

    Dass der antifaschistische Protest oft nur unkronkret blieb, daran hat auch die Polizei ihren Anteil. Die in Baden-Württemberg eingesetzten Hundertschaften und Spezialkräfte sorgten selbst dort, wo Protest konkreter wurde, für den reibungslosen Ablauf der Naziveranstaltung. Martialische Präsenz, weitläufig mit Hamburger Gittern abgesperrte Kundgebungsorte, Reiseeskorte, Platzverweise, präventive Festnahmen – auch die südwestdeutsche Polizei hat aus den Protesten der vergangenen Jahre ihre Konsequenzen gezogen. Das skizzierte Vorgehen der Einsatzkräfte mündete schließlich, unterstützt durch andere Aspekte, wie beispielsweise die kurzfristige Mobilsierungszeit und die schwierigen Termine unter der Woche, in einer fast störungsfreien Nazifahrt durch Baden-Württemberg.

    Das Konzept „Flaggschiff“

    Um die Gegenaktivitäten in den richtigen Bezug zu setzen, ist es sicherlich notwendig das Konzept „Flaggschiff“ genauer zu betrachten. Zu oft ist im Kontext der Gegenproteste die Relevanz der faschistischen Kundgebungstour herabgesetzt worden. Das dabei hauptsächlich angeführte Argument bezieht sich grob umrissen auf die, in dieser Hinsicht angeführte, mangelnde Relevanz der Nazikundgebungen. Die antifaschistische Bewegung solle sich an diesen Kleinkundgebungen nicht abarbeiten, so deren VerfechterInnen. Das sehen wir anders: Sicherlich, für die NPD als Struktur bietet die Form der Aktivität wenig Entwicklungspotential. Die „Deutschlandtour“ ist fast ausschließlich vom Bundesvorstand geplant und wird auch von diesem maßgeblich durchgeführt, lokale Strukturen erhalten, wenn überhaupt,erst kurzfristig über den Tourstop in der eigenen Stadt Bescheid. Die Besetzung der Kundgebungen verdeutlicht dies – die Stammbelegschaft rund um wichtige Bundesfunktionäre wurde regional höchstens ergänzt. Auch die Zeiten der Veranstaltungen sind nicht darauf ausgelegt möglichst viele rechte Aktivisten die Partizipation zu ermöglichen. Letztlich zielt die „Flagschifftour“ aber darauf auch nicht ab.

    Bleiben die anderen Seiten dieser Aktionsform. Die erhoffte und oft auch befriedigte Hoffnung auf mediale Präsenz in der bürgerlichen Presse ist dabei ein Aspekt. Wesentlich zentraler ist das, was tatsächlich auf der Straße passiert: Die Möglichkeit annähernd flächendeckend in der gesamten BRD Kundgebungen durchzuführen und damit ihre menschenverachtende Hetze ganz konkret unter die Bevölkerung zu tragen, ermöglicht der NPD auch, sich als AkteurIn mit bundesweiter Bedeutung darzustellen. Hetze gegen MigrantInnen, Andersdenkende oder politische Gegner werden per Großanlage auf die Innenstadtplätze der BRD transportiert. Der lautstarke Protest vieler tausender AntifaschistInnen ändert an diesem Punkt, abgesehen von der unmittelbaren Kundgebungsumgebung, leider wenig. Mit der verhältnismäßig hohen Anzahl an Kundgebungen und den durch die Umstände erschwerten Gegenprotest versucht die NPD zur politischen Normalität zu werden.

    Erwähnt sein diesem Zusammenhang der Landtagswahlkampf 2011 in Mecklenburg-Vorpommern: Imbissbunden mit NPD-Infozelt vor Plattenbausiedlungen gehörten damals ins Bild der Vorwahlphase. Ohne jegliche Form der antifaschistischen Intervention war es der faschistischen Partei möglich,um Stimmen zu werben und sich als etablierte politische Kraft zu präsentieren. NPD-Auftritte kleinzureden oder gar von Protesten abzusehen spielt diesem Ziel mehr als nur in die Hände.

    Und die von den Faschisten erhofften Anknüpfungspunkte finden sich. Um nur ein aktuelles Beispiel zu nennen,  seien hier nur die Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Berlin-Hellersdorf erwähnt. Die NPD griff dort, teilweise mithilfe des „Flaggschiffs“, die ausländerfeindliche Stimmung gegen ein Flüchtlingsheim in Teilen der dortigen Bevölkerung auf und kanalisierte sie. Auf der Kundgebung der faschistischen Partei fanden sich, neben dem eigenen Parteianhang, zahlreiche BewohnerInnen des Berliner Stadtteils wieder. Die dort propagierte Stoßrichtung unterschied sich nur in Nuancen von dem der vorangegangenen Kundgebung der „Deutschlandtour“.

    Konsequenzen ziehen – aktiv werden!

    Die „Flaggschifftour“ der NPD durch Baden-Württemberg ist mit Sicherheit kein Erfolg für die NPD gewesen, aber, und das ist der Knackpunkt, es war auch keine Niederlage für die Faschisten. Anders als noch im vergangenen Jahr konnte die Nazipartei 2013 alle geplanten Kundgebungen abhalten und wurde nur in etwas mehr als der Hälfte der Städte mit aussagekräftigem Protest konfrontiert. Doch selbst dieser Protest konnte die erhoffte Wirkung nicht entfalten. Eindimensional beschränkten sich die antifaschistischen Aktionen in vielen Orten auf das Übertönen der faschistischen Propaganda, an vielen Stellen wirkte der Protest desorganisiert – da nehmen wir uns nicht aus.

    Unserer Ansicht nach gibt es mehrere Ebenen derer sich die antifaschistische Bewegung annehmen muss, um zumindest die Grundlagen für einen wirkungsvollen Protest auch gegen das „Flaggschiff“ zu schaffen. In erster Linie ist es notwendig viele gesellschaftliche Akteurinnen und Akteure in die Aktionen gegen die Nazis miteinzubeziehen. Einerseits stärken breite Bündnisse die Mobilisierungsfähigkeit, andererseits sorgen sie für eine Sensibilisierung der beteiligten Kräfte. Langfristig angelegte Bündnistrukturen gegen Rechts erleichtern einen weiteren Punkt: Kurzfristige bzw. zeitpunktunabhängige Mobilsierungen. Die Termine unter der Woche und die Umgruppierung der Kundgebungsorte durch die NPD waren, neben der massiven Polizeipräsenz, mit ausschlaggebenden Punkte, die zur Schwächung der Proteste beigetragen haben. In Städten, in denen breite und spektrenübergreifende Bündnisse existieren, ist es wesentlich besser gelungen, eine größere Menschenmenge für Gegenproteste zu sammeln.

    Letztlich ist jedoch die fehlende Flexibilität der Aktionsformen der in unseren Augen ausschlaggebende Punkt für die Misserfolge bei den Protesten gegen das „Flaggschiff“. Die antifaschistische Bewegung tut nicht gut daran, sich von vorne herein in der Wahl ihrer Mittel zu beschränken. Das gilt umso mehr,wenn die Ausgangslage sich derart darstellt, wie sie das bei der „Flaggschifftour“ getan hat. Schließlich waren Kundgebungsorte und Reiseverlauf zumindest im Groben seit längerer Zeit bekannt. Oft genug lagen nur wenige Meter zwischen Nazis und dem antifaschistischen Protest.

    Es ist 2013 nicht gelungen das „Flaggschiff“ zu stoppen oder gar zu versenken, wie es allzuoft eigentlich richtigerweise propagiert wurde. Die NPD wird wieder kommen – Zeit sich genau darüber Gedanken zu machen.

    unmoeglichmachen-Kampagne, September 2013

    Quelle:  https://linksunten.indymedia.org/de/node/95619

    23.08. Kaiserslautern

    Kaiserslautern:

    Warnung der US Army vor NPD Kundgebung: https://linksunten.indymedia.org/en/node/93144

    „Read and Heed — This happens tomorrow.

    There will be a planned political demonstration and counter-demonstration.

    WHEN: Aug. 23, from 3 to 6 p.m. WHERE: Kaiserslautern

    DETAILS: – National Democratic Party of Germany (About 30 participants, Kaiserslautern Train Station) – „Left Wing“ interest groups (About 50 participants, Kaiserslautern, Schillerplatz)

    NOTE: Violence is not expected; however, remain vigilant, be aware of the potential for violence, and be careful to avoid contact with demonstrators/protestors.“


    https://linksunten.indymedia.org/de/node/93338

    Ein Teil der Teilnehmer_innen der NPD Kundgebung musste mit Polizeischutz auf Umwegen zu den Gleisen gebracht werden. Nachdem der NPD LKW ebenfalls unter starkem Polizeischutz den Bahnhofsvorplatz verließ formierte sich spontan ein kleiner Demonstrationszug Richtung Innenstadt. Vorbei am Hauptrevier der Polizei zogen die Antifas über die Eisenbahnstraße in die Fußgängerzone. Die Polizei drängte die Teilnehmerinnen kurzzeitig auf den Gehweg, diese zogen allerdings einige Meter weiter unbeeindruckt davon wieder auf die Straße und konnten im weiteren Verlauf unbehelligt durch die Polizei ihre Demonstration zu Ende führen.

    22.08. Siegburg/Koblenz

    Siegburg:

    http://www.ksta.de/siegburg/europaplatz-in-siegburg-npd-kundgebung-verlief-friedlich,15189202,24076036.html

    Drei Rechtsextreme hielten Reden. Doch davon kam bei möglichen Zuhörern – zu sehen waren allerdings keine – wohl nichts an.Denn rund 130 Gegendemonstranten schafften es, die Lautsprecherdurchsagen zu übertönen…

    Koblenz:

    Rhein – Zeitung:”Demonstranten bereiteten NPD einen heißen Empfang in Koblenz
    Koblenz – Die Taktik der NPD ging nicht auf: Obwohl die rechtsextreme Partei die Stationen ihrer “Deutschlandfahrt 2013″ bewusst kurzfristig bekannt gibt, wurden die Aktiven auf dem Koblenzer Zentralplatz mit lautstarkem Protest konfrontiert.”


    http://www.rhein-zeitung.de/region_artikel,-Koblenz-Demonstranten-bereiteten-NPD-einen-heissen-Empfang-_arid,1027658.html

    Nachtrag der
    Antifa Koblenz
    :

    Neonazis, die gerade wegen Aktionsbüro Mittelrhein vor Gericht stehen,
    kamen zur Kundgebung und haben Streit gesucht, sind an antifaschistische
    Fussballfans geraten und hatten Glück, dass Polizei dazwischenging.
    Haben später noch unter Polizeischutz Jugendliche angepöbelt.

    21.08. Köln/Leverkusen

    Köln:

    Bilder: http://www.flickr.com/photos/strassenstriche/sets/72157635179849458/

    http://www.koeln-nachrichten.de/politik/parteien/parteien-news/article/npd-flaggschiff-ein-hauch-von-nichts.html

    Schon nach einer knappen Stunde hatte die braun-akustische Umweltverschmutzung ein Ende. Dabei kam es noch zu einem Gerangel zwischen Gegendemonstranten und NPD-Sympathisanten, als sich ein Taxifahrer weigerte, die Rechten zu befördern.

    Leverkusen:

    http://www.ksta.de/stadt-leverkusen/-city-grosses-polizeiaufgebot-bei-npd-demo,15189132,24075092.html

    Dazu kam es jedoch nicht, die politischen Gegner kamen ebenso wenig zu der rechtsextremen Wahlkampfveranstaltung mit zwölf NPD-lern wie Symphatisanten. Es gab kein Demonstrationsaufzug, die Teilnehmer wurden von der Polizei zur Innenstadt eskortiert.

    Gegenkundgebung in Leipzig angemeldet

    Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz hat mittlerweile für den 17.8. zwischen 12 und 18 Uhr eine Kundgebung in der Roscherstraße (nähe Ecke Berliner Straße) angemeldet. Außerdem ist die Anmeldung eines weiteren Standortes in der Nähe der Einmündung Roscherstraße/ Eutritzscher Straße geplant.

    Präzisierende Informationen werden im Laufe der kommenden Woche folgen.

    Wir weisen an dieser Stelle zudem auf die Kampagne „NPD versenken“ hin, die der NPD unter anderem in Leipzig den Wahlkampf vermiesen will und die ebenfalls zu Protesten gegen die Kundgebung am 17.8. aufruft.

    Quelle: Leipzig nimmt Platz – Am 17.8. gemeinsam und solidarisch gegen jeden Rassismus

    Schleswig Holstein: [NMS/KI] NPD-Deutschlandtour: Flaggschiff versenken!

    Mobitext aus Schleswig Holstein.
    Quelle: [NMS/KI] NPD-Deutschlandtour: Flaggschiff versenken!

    Am 22. September 2013 findet die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag statt. Auch die NPD wird zu dieser antreten. Im Wahljahr 2009 erlangte sie auf Bundesebene rund 1,5% der abgegebenen Stimmen. Ob dies Ergebnis verbessert werden kann, hängt nicht nur von der ohnehin existierenden Wählerschaft ab, sondern nicht zuletzt auch von der Fähigkeit der NPD, die Zwietracht innerhalb des Bundesvorstandes, die Zerstrittenheit innerhalb vieler Landesverbände und die damit einhergehende zunehmende Lähmung des politischen Handels zu überwinden und nach außen Einigkeit zu demonstrieren. Weiterlesen

    Ready to board

    In den kommenden Tagen, findet ihr hier aktuelle Infos zu den Protesten gegen die NPD Wahlkampftour. Vorab aber schonmal eine Pressemitteilung von Leipzig nimmt Platz

    Für den 17.8.2013 plant die NPD Sachsen eine Kundgebung in der Roscherstraße in Leipzig, vermutlich in Nähe zum dort ansässigen Moschee-Verein. Wie im November 2012 will die nazistische Partei die lokalen Debatten um den umstrittenen Imam der Al-Rahman-Moschee und aktuell um mutmaßliche Ableger der Gülen-Bewegung nutzen, um pauschal Stimmung gegen Muslime zu machen.

    Die Kundgebung, angemeldet von 12 bis 18 Uhr, ist Teil einer bundestagswahlbedingten Neuauflage der „Deutschland-Tour“, mit der die Nazipartei bereits im Sommer 2012 mit einem LKW durch die Bundesrepublik und im Herbst durch Sachsen tourte. Das reduzierte Konzept der kurzen, stationären Kundgebungen ist dabei auch als Ergebnis zivilgesellschaftlicher und antifaschistischer Mobilisierungen gegen Aufmärsche zu werten: bundesweit stellen sich zahlreiche Menschen Nazidemonstrationen entgegen. So auch in Leipzig.

    „Wir werden uns auch in diesem Sommer der rassistischen Propaganda der NPD in Wort und Tat widersetzen. Wir werden nicht dulden, dass Muslime mit FundamentalistInnen und TerroristInnen gleichgesetzt werden. Der Islam hat wie andere Religionen in Leipzig seinen Platz. Gegen den islamfeindlichen Rassismus der NPD aufzustehen, bedeutet dabei nicht, jeder Strömung oder Moscheegemeinde unkrititisch gegenüber zu stehen, genau wie dies im Fall anderer Religionen der Fall ist. Es sind die universellen Menschenrechte und Demokratie, die die Prinzipien unseres Handelns sind.“ Die Kundgebung ist mit dem perfiden Motto „Maria statt Sharia“ tituliert.

    Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ wird in Kürze zusammentreten und über sein Agieren am 17.8. beraten. Schon jetzt sind alle aufgerufen, sich den Tag frei zu halten und sich auf Gegenaktionen vorzubereiten.

    Auch wenn die NPD in Leipzig auf dem absteigenden Ast und auch bundesweit schlecht aufgestellt ist, darf nicht vergessen werden, wie gefährlich die Ideologie ist, für die sie steht und die auch in Gewalt gegen die, die nicht in ihr Weltbild passen, umgesetzt wird. Sachsen zählt zu den Hochburgen der Nazi-Partei. In Leipzig existiert seit 2008 ein eigenes Zentrum in der Odermannstraße 8 in Leipzig-Lindenau.
    In den vergangenen zwei Jahren ist der lokalen NPD ihr Nachwuchs fast komplett verloren gegangen. Die „Freien Kräfte“ haben sich von der Partei abgewendet und sind zu großen Teilen im Fußballmilieu aufgegangen. Die Leipziger NPD speist sich vor allem aus älteren Mitgliedern. In jüngster Zeit tritt verstärkt die „Kameradschaft Möckern“ in Erscheinung. Diese Gruppierung wird von dem 2012 aus der Haft entlassenen Nazi-Schläger Alexander K., der 2003 unter anderem den Prinzen-Sänger Sebastian Krumbiegel attackiert hatte, angeführt. Die Kameradschaft wird der NPD mit großer Wahrscheinlichkeit im Wahlkampf in Leipzig unterstützend zur Seite stehen.

    Quelle

    BNR: NPD Parteitag in Berlin?

    via: http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/npd-parteitag-in-berlin

    NPD-Parteitag in Berlin?

    Von Fabian Kunow 07.08.2013

    Die NPD bemüht sich derzeit um Räumlichkeiten für einen NPD-Bundesparteitag im Berliner Bezirk Neukölln. In den vergangenen Wochen hat die rechtsextreme Partei zahlreiche Aktivitäten in Neukölln entfaltet.

    Ihren nächsten Bundesparteitag plant die NPD möglicherweise in Berlin-Neukölln. Eine entsprechende Anfrage mit mehren Terminen soll an das zuständige Bezirksamt gegangen sein. Der letzte NPD-Bundesparteitag fand im April dieses Jahres im baden-württembergischen Weinheim statt. Die NPD hatte zuletzt 2009 in der Hauptstadt ihren  Bundesparteitag veranstaltet. Nach juristischem Tauziehen konnten die Rechtsextremisten einen öffentlichen Raum in Berlin-Reinickendorf nutzen.

    In Berlin-Neukölln ist die NPD zurzeit sehr aktiv. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin zählte 15 Aktionen der Partei seit Anfang Mai. Die Mehrheit davon waren Infostände im südlichen Teil des Stadtbezirks. Am 23. Juli organisierte die NPD eine Kundgebung unter dem Motto „Kriminelle Ausländer raus! Ein deutsches Opfer durch ausländische Hand“. Anlass dafür war die Ermordung einer 89-jährigen Rentnerin und schwere Körperverletzung an deren 63-jähriger Tochter. Auf der Kundgebung sprachen die RNF-Aktivistin Maria Fank und der Neuköllner NPD-Frontmann Jan Sturm. Fank ist in kurzer Zeit  zur Dauerrednerin der Berliner NPD aufgestiegen.

    Eine für den 13. Juli angekündigte öffentliche Saalveranstaltung der NPD zum Thema „Asylmissbrauch“ in einer Turnhalle im nördlichen Teil von Berlin-Neukölln fand hingegen nicht statt. Die rechtsextreme Partei konnte die behördlichen Auflagen nicht erfüllen.